Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit der Anknüpfung der Förderleistung nach dem AFBG an die Erwartung eines erfolgreichen Abschlusses der Fortbildungsmaßnahme

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AFBG § 9 S. 1, 2, 6
  Zulässigkeit der Anknüpfung der Förderleistung nach dem AFBG an die Erwartung eines erfolgreichen Abschlusses der Fortbildungsmaßnahme

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Minden, 09.12.2011 - 6 K 1464/11
• OVG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2012 - 12 A 236/12

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (1)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2011 - 12 A 233/11

  Förderungsfähigkeit einer Teilnahme an Fortbildungsmaßnahmen öffentlicher und …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2012 - 12 A 236/12

  - 5 B 32.11 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 25. November 2011 - 12 A 233/11 -, ist sie vom Verwaltungsgericht nachvollziehbar anhand der Vorschriften des AFBG und seiner Strukturen dargelegt worden, ohne dass der Kläger dieser Argumentation substantiiert entgegengetreten wäre.

• VG Hannover, 13.03.2014 - 3 A 4605/12

  Arbeitgeberweisung; Attest; Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz; …

  a) Es kann offen bleiben, ob diese Vorschriften auf einen Fall wie dem vorliegenden, in dem es ausschließlich um die Rückforderung eines Maßnahmebeitrags geht, überhaupt anwendbar sind (bejahend: VG Minden…, Urt. vom 09.12.2011, 6 K 1464/11, juris, best. von OVG NW, Beschl. vom 12.04.2012, 12 A 236/12, juris; verneinend: VG Augsburg…, Urt. vom 11.06.2013, Au 3 K 12.1564, juris).
• OVG Sachsen, 23.11.2012 - 1 B 351/12

  "Regelmäßige Teilnahme" i.S.v. § 9 S. 4 AFBG auch bei entschuldigten Fehlzeiten; …

  16 Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 2, § 188 Satz 2 VwGO (vgl. zur Gerichtskostenfreiheit OVG NRW, Beschl. v. 12. April 2012 - 12 A 236/12 -, juris Rn. 8).
• VGH Bayern, 06.08.2015 - 12 ZB 14.2598

  I. Die regelmäßige Teilnahme an einer Maßnahme der Auftstiegsfortbildung in Form …

  Dass einzelne Verwaltungsgerichte insoweit eine abweichende Auffassung vertreten (…VG Minden, U.v. 9.12.2011 - 6 K 1464/11 - juris Rn. 12 ff.; der hierzu ergangene Beschluss des OVG Nordrhein-Westfalen, B.v. 12.4.2012 - 12 A 236/12 - juris kann nicht als "Bestätigung" der Rechtsauffassung des VG Minden angesehen werden, da er zu der inmitten stehenden Rechtsfrage keine Stellung nimmt;… dem VG Minden folgend VG Gelsenkirchen, U.v. 20.5.2015 - 7 K 6249/12 - juris Rn. 18 ff.;… offengelassen von VG Hannover, U.v. 13.3.2014 - 3 A 4605/12 - juris Rn. 18), begründet die grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage ebenfalls nicht.

 
• VG Würzburg, 17.04.2015 - W 3 K 14.1120

  Rechtmäßige Rückforderung von Meister-Bafög

  Schon dies lässt den sicheren Schluss zu, dass das AFBG die Förderung nicht an den erfolgreichen Abschluss, sondern an die Teilnahme an der Fortbildungsmaßnahme anknüpft (OVG NW, B. v. 12.4.2012 - 12 A 236/12 - juris).
• VG Augsburg, 16.10.2014 - Au 3 K 14.1079

  Aufstiegsfortbildungsförderung; Maßnahmebeitrag; Vorbehalt der Rückforderung

  aa) Dabei kann offen bleiben, ob diese Vorschriften auf einen Fall wie den vorliegenden, in dem es ausschließlich um die Rückforderung eines Maßnahmebeitrags geht, überhaupt anwendbar sind (vgl. VG Hannover, U.v. 13.3.2014 - 3 A 4605/12 - juris; bejahend: VG Minden, U.v. 9.12.2011 - 6 K 1464/11 - nachgehend OVG NRW, B.v. 12.4.2012 - 12 A 236/12 - beide juris; verneinend: VG Augsburg, U.v. 11.6.2013 - Au 3 K 12.1564 - juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2021 - 15 A 939/18

  Ablehnung der Förderung einer beruflichen Aufstiegsfortbildung aufgrund …

  vgl. OVG NRW, Beschluss vom 12. April 2012 - 12 A 236/12 -, juris Rn. 3 ff.
• VG Weimar, 01.04.2016 - 3 K 610/13

  Anwendung von § 16 AFBG auf einen Maßnahmebeitrag

  Nur ergänzend sei ausgeführt, dass der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 12.04.2012 (12 A 236/12 - Juris) dem hiesigen Ergebnis nicht entgegensteht.
• VG Düsseldorf, 03.11.2022 - 21 K 2235/22

  Aufstiegsfortbildung, Rückforderung, regelmäßige Teilnahme, Teilnahmenachweis, …

  vgl. so schon: OVG NRW Beschluss vom 12.04.2012 - 12 A 236/12 - (zu '§ 9 AFBG a.F.).
• VG Ansbach, 10.03.2021 - AN 2 K 20.02202

  Rückforderung von Aufstiegsfortbildungsförderung wegen Unterschreitens der …

  Aus dieser Formulierung ergibt sich, dass es nicht darauf ankommt, ob Auszubildende die Fortbildungsmaßnahme tatsächlich erfolgreich abschließen oder aber eine etwaige Abschlussprüfung nicht bestehen (OVG Münster, B.v. 12.4.2012 - 12 A 236/12 - BeckRS 2012, 51121).
• VG Ansbach, 17.09.2021 - AN 2 K 20.02358

  Rückforderung von Aufstiegsfortbildungsförderung;, Frage des Abbruchs bei Wechsel …

  Aus dieser Formulierung ergibt sich, dass es nicht darauf ankommt, ob Auszubildende die Fortbildungsmaßnahme tatsächlich erfolgreich abschließen oder aber eine etwaige Abschlussprüfung nicht bestehen (OVG NW, B.v. 12.4.2012 - 12 A 236/12 - BeckRS 2012, 51121).
• VG Ansbach, 08.09.2021 - AN 2 K 21.00194

  Rückforderung von Förderungsbeiträgen bei Aufstiegsfortbildungsförderung wegen …
• VG Ansbach, 31.05.2022 - AN 2 K 21.01839

  Rückforderung von Aufstiegsfortbildungsförderung
• VG Ansbach, 03.02.2021 - AN 2 K 20.00870

  Erstattung von Aufstiegsfortbildungsförderung
• VG Ansbach, 15.06.2021 - AN 2 K 20.02584

  Rückforderung von Aufstiegsfortbildungsförderung, verschuldensunabhängige …
• VG Gelsenkirchen, 20.05.2015 - 7 K 6249/12

  Fehlzeiten; Erfolg des Lehrgangs; regelmäßige Teilnahme an der Fortbildung